Allgemeine Geschäftsbedingungen |
| I. Grundsätzliches | |
| (1) | Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Services und Dienstleistungen von mycros-webhosting (vertreten durch Michel Marquard - im folgenden mycros-webhosting genannt.). Daneben gibt es für spezielle Bereiche gesonderte Besondere Geschäftsbedingungen (BGB). Die BGB erweitern diese AGB in den jeweilig gewählten Dienstleistungsbereich. Diese BGB für die einzelnen gesonderten Bereiche gelten jeweils auch dann, wenn mehreren Dienstleistungen zusammen vertraglich vereinbart werden. |
| (2) | Sämtliche Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge die mycros-webhosting mit seinen Kunden in kaufmännischer Absicht abschließt. |
| (3) | mycros-webhosting erbringt alle Services und Dienstleistung ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. mycros-webhosting behält sich das Recht vor diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern. Werden die Änderungen nicht innerhalb der von mycros-webhosting genannten Frist widerrufen gelten die neuen AGB als genehmigt. Ein möglicher Widerspruch hat die Kündigung des Vertrages gegenüber dem Kunden zum nächstmöglichen Termin. |
| (4) | Damit ein Vertrag zustande kommt verpflichtet der Kunde sämtliche Angaben und Daten vollständig, wahrheitsgemäß und rechtsunwidrig anzugeben. Ein Vertrag mit natürlichen Person kann nur geschlossen werden, wenn diese unbeschränkt geschäftsfähig sind. |
| (5) | Ein Vertrag kommt mit der Freischaltung (i.d. R. mit dem Zugang der Zugangskennungen) zustande. |
| (6) | Diese AGB sind im Volltext im Internet unter http://www.mycros.de sowohl als Aufruf als auch in einer Druckversion frei abrufbar. |
| II. Leistungen | |
| (1) | Der Leitungs- und Lieferumfang entspricht der zum Zeitpunkt der Bestellung angebotenen Leistungsbeschreibung der jeweiligen Services und Dienstleistungen. |
| (2) | mycros-webhosting erbringt seine Leistung im Rahmen seiner technischen, rechtlichen und kaufmännischen Möglichkeiten. mycros-webhosting ist nicht verpflichtet seine vorhandenen Services und Dienstleistungen auszuweiten auch wenn es der Kunde wünscht, insbesondere bei gleichen Entgelten. |
| (3) | Stellt mycros-webhosting kostenlose Services oder Dienstleistung zur Verfügung besteht kein Anspruch auf Erfüllung. mycros-webhosting behält sich das Recht vor für bislang kostenfreie Services und Dienstleistungen künftig Entgelte zu berechnen. |
| (4) | mycros-webhosting führt zweckmäßige Wartungsarbeiten durch. In diesem Sinne kann mycros-webhosting die Services und Dienstleistungen für diese Arbeiten einstellen bzw. einschränken. mycros-webhosting verpflichtet sich diese Wartungsarbeiten auf das Notwenige zu beschränken. |
| (5) | mycros-webhosting kann seine Services und Dienstleistung ändern, soweit dies für die Kunden zumutbar ist. |
| (6) | Soweit IP-Adressen vergeben werden können diese kurzfristig aufgrund von technischen und rechtlichen Erfordernissen geändert werden. |
| (7) | Der Kunde verpflichtet sich bei Systemänderung soweit es die Zumutbarkeit zulässt mitzuwirken. |
| (8) | mycros-webhosting behält sich das Recht vor Änderungen an Leistungsbeschreibung und Preistabelle durchzuführen. Dem Kunden sind diese Änderungen mindestens 4 Wochen vor den Änderungen schriftlich oder elektronisch mitzuteilen. Sollten die Änderungen nicht mehr mit den Interessen des Kunden vereinbar sein ist der Kunde berechtigt durch schriftliche Erklärung innerhalb von 14 Tagen nach Bekanntgabe der Änderung vom Vertrag zum nächstmöglichen Termin zurückzutreten. |
| (9) | Zusagen für Services und Dienstleistungen sind nur durch ausdrücklich schriftliche Erklärungen bindend. Mündliche Zusagen haben keinen Anspruch auf Erfüllung. |
| III. Zahlunsgedingungen | |
| (1) | Nutzungsunabhängige Entgelte sind grundsätzlich im Voraus für die Vertragslaufzeit zu entrichten, sofern nicht anders schriftlich vereinbart. |
| (2) | Nutzungsabhängige Entgelte sind grundsätzlich nach Ende des Abrechnungszeitraumes (i.d. R. monatlich) fällig. |
| (3) | Zahlungen des Kunden erfolgen per Lastschrifteinzug oder Überweisung. Im Falle eines Lastschrifteinzuges ermächtigt der Kunde mycros-webhosting die fälligen Entgelte von seinem Konto einzuziehen. Ein Wideruf ist jederzeit durch schriftliche Erklärung des Kunden möglich. |
| (4) | Der Kunden sorgt im Falle einer Einzugsermächtigung dafür das sein Konto ausreichend gedeckt ist. Erfolgt eine Rücklastschrift aufgrund mangelnder Deckung oder unzureichenden Bankverbindungsdaten so ist eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von € 8,00 fällig. Im Falle eines Verzugs ist mycros-webhosting berechtigt Zinsen in Höhe von 5 Prozent p. a. über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 247 BGB). Dem Kunden ist jedoch gestattet mycros-webhosting den Nachweis zu erbringen, dass ein Schaden in Höhe der Zinszahlung nicht gerechtfertigt ist. |
| (5) | Bei Zahlungsverzug ist mycros-webhosting berechtigt den Vertrag vorübergehend zu sperren. Bei Zahlungsverzug länger als 3 Monate kann mycros-webhosting den Vertrag aus wichtigen Gründen ohne einer Einhaltung einer Frist kündigen. Das Gleiche gilt bei Beantragung oder Eröffnung eines Insolvenzverfahrens des Kunden auch wenn die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird. |
| (6) | Im Falle einer durch mycros-webhosting berechtigten Sperrung eines oder mehrerer Verträge des Kunden bleibt dieser mycros-webhosting hinsichtlich der vereinbarten nicht nutzungsabhängigen Entgelten leistungspflichtig. |
| (7) | Rechnungen werden grundsätzlich elektronisch versandt. Wünscht der Kunde eine Rechnung in Papierform so entstehen für jede versandte Rechnung ein Entgelt in Höhe von € 2,45. |
| (8) | Forderungen gegen mycros-webhosting können nur aufgrund unbestrittenen oder rechtmäßig festgestellten Gegenansprüchen geltend gemacht werden. |
| (9) | Sind die Preise nicht dem jeweiligen Betrag ausdrücklich zu entnehmen ergeben sich diese aus der aktuellen Preisliste. |
| (10) | Die angegeben Preise sind grundsätzlich Bruttopreise sofern nicht ausdrücklich der Nettopreis zzgl. aktueller MwSt. angegeben wird. mycros-webhosting ist berechtigt bei Umsatzsteueränderungen die Preise auch während der Vertragslaufzeit dementsprechend anzupassen. |
| (11) | Wenn der Kunde einen ihm pauschal zur Verfügung gestellten Nutzungsumfang nicht oder nicht vollständig nutzt führt das nicht zu einer Minderung des vereinbarten Entgeltes. |
| (12) | Der nutzungsunabhängige Vergütungsanspruch bleibt auch unberührt, wenn Störungen der Qualität oder Quantität der vereinbarten Leistung aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund sonstiger Ereignisse die mycros-webhosting nicht zu vertreten hat beruhen. Der Kunde kann ebenfalls keine Ansprüche geltend machen, wenn sich die Störung über keinen längeren Zeitraum als einen Werktag erstrecken. Erstrecken sich die Störungen dennoch auf einem Zeitraum länger als 7 Tage so ist der Kunde zur fristlosen Kündigung berechtigt. |
| IV. Pflichten des Kunden | |
| (1) | Der Kunde verpflichte sich die notwendigen Daten vollständig, wahrheitsgemäß und nicht rechtunwidrig zu erbringen. (z.B.: Adressdaten, Bankverbindungen, e-Mail-Adressen) |
| (2) | mycros-webhosting versendet Erklärungen und Information vorrangig per email. Dazu ist der Kunde angehalten seine e-Mail-Postfächer regelmäßig zu sichten. |
| (3) | Der Kunde darf seine Systeme und Programme nur so eingerichten, dass weder die Sicherheit, die Integrität noch die Verfügbarkeit der Systeme, welche mycros-webhosting zur Erbringung seiner Services und Dienstleistungen einsetzt, beeinträchtigt wird. Im Falle eines Nichteinhaltens ist mycros-webhosting berechtigt Services und Dienstleistung kurzfristig zu sperren, um die Sicherheit, die Integrität und die Verfügbarkeit wiederherzustellen. |
| (4) | Werden dem Kunden zugeteilte Passwörter zugeteilt ist der Kunde verpflichtet diese unverzüglich anzupassen. Er verpflichtet sich weiterhin dazu alle Passwörter und Zugangsdaten geheim zu halten. Es ist verpflichtet auch, solche Leistung zu bezahlen, welche Dritte über seine Zugangsdaten und Passwörter nutzen bzw. bestellen. |
| (5) | Der Kunde erstellt regelmäßig Backups all seiner Daten, die er auf Servern von mycros-webhosting überspielt. Im Falle eines Datenverlustes wird der Kunde seine daten nochmals unentgeltlich auf den Server übertragen. |
| (6) | Der Kunde ist dazu verpflichtet, den Zugang zum Internet nicht rechtsmissbräuchlich zu nutzen. Insbesondere zählen dazu:
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| (7) | Im Falle einer Pflichtverletzung haftet der Kunde für die dadurch entstandenen Schäden. Der Kunde stellt mycros-webhosting von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer solchen schuldhaften Pflichtverletzung beruhen. |
| V. Haftung von mycros-webhosting | |
| (1) | Für Schäden haftet mycros-webhosting nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Wird eine Vertragspflicht verletzt so haftet mycros-webhosting nur für den typischen Schaden, die bei Vetragsschluss vorhersehbar gewesen wäre. |
| VI. Kündigung | |
| (1) | Verträge werden für die im Vertrag festgelegt Vertragslaufzeit geschlossen. Wird der Vertrag nicht fristferecht gekündigt, so verlängert er sich um die selbige Vertragslaufzeit, sofern nicht anders ausdrücklich geregelt. |
| (2) | Eine ordentliche Kündigung ist erklärt, wenn diese bis einem Monat vor Vertragslaufzeitende bei mycros-webhosting vorliegt. |
| (3) | Aus wichtigem Grund kann jedoch auch eine außerordentliche Kündigung erfolgen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn
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| (4) | Kündigungen sind immer schriftlich gegenüber mycros-webhosting zu erklären.Für die Einhaltung der Frist hat der Kunden Sorge zu tragen. |
| (5) | Ein Anspruch auf Ausgleich gleich welchen Grundes anlässlich der Beendigung des Vertrages sind ausgeschlossen. |
| VII. Datenschutz | |
| (1) | mycros-webhosting nimmt den Schutz der persönlichen und technischen Daten sehr ernst. Weitere Informationen über den datenschutz entnehmen Sie bitte der gesonderten Information auf www.mycros.de |
| VIII. Gerichtsstand, anwendbares Recht | |
| (1) | Ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus Verträgen entstandenen Streitigkeiten ist, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann oder eine andere juristischen Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögens handelt, der Sitz von mycros-webhosting. Alle Ansprüche die sich aus den Streitigkeiten von Verträgen ergeben unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG). |
| IX. Schlussbestimmungen | |
| (1) | Mündliche Nebenabreden sind nichtig. Sie erheben keinen Anspruch auf Verbindlichkeit. Alle Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der schriftlichen Form. Soweit es dabei um elektronische Abwicklungen handelt (z.B. e-Mail) ist eine elektronische Signatur gem. Signaturgesetz erforderlich. Die Versendung von Mitteilungen an mycros-webhosting jeglicher Art per (einfacher) e-Mail gilt nur dann, wenn dies in den AGB ausdrücklich zugelassen ist. |
| (2) | Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken. |
| Stand: 16. 02. 2007 |